Rubrik: Illegale Drogen

Plan Colombia

Plan Colombia ist ein Programm der kolumbianische Regierung, das die Armee legitimiert für polizeiliche Zwecke aktiv zu werden. Offiziell ausgerichtet ist der Plan auf den so genannten "Krieg gegen Drogen".

Der Plan wurde im September 1999 vom Präsidenten Kolumbiens, Andrés Pastrana, in englischer Sprache veröffentlicht, als "Plan für den Frieden, den Wohlstand und die Erneuerung des Staates".

Folgen des Plan Colombia

Neben der Militarisierung der Gesellschaft sind in Kolumbien Umweltschäden und Gesundheitsschäden durch das Besprühen von vermeintlichen Koka-Pflanzungen mit Giften unter anderem Folgen des Programms, von dem vor allem die Unterschichten auf dem Land betroffen sind. Die Korruption im kolumbianischen Heer verhindert jedoch dass diese Aktionen effizient durchgeführt werden. Oft werden als ?Gefälligkeiten? die falschen Gebiete besprüht. Dabei wurden in Kolumbien Paraquat, Triclopyr, Imazapyr, Hexazinona, Tebuthiuron und Glifosato ein bekanntes sogenanntes Round-up von Monsanto eingesetzt. Betroffen sind "vor allem die zivile Bevölkerung" (no-racism.net). 

Dabei muss man jedoch bedenken, dass die Besprühungen der Kokafelder schon früher durch die USA initiiert wurden und diese Strategie auf politischen Druck der USA (drug abuse act) hin weiterverfolgt werden. Zudem sind die gesundheitlichen und umweltschädlichen Folgen marginal, verglichen mit den Effekten, die der gewalttätige Konflikt um die territoriale Kontrolle in Kolumbien auf die Überlebenschancen der ländlichen Bevölkerung hat. Für den Nationalstaat Kolumbien folgte aus dem plan colombia ein wirtschaftlicher Aufschwung: versprochene finanzielle Unterstützungen wurden gezahlt, das außenpolitische Image verbesserte sich und die Zahl der ausländischen Direktinvestitionen stieg. Zudem wurde die innenpolitische Sicherheit für die Mehrheit der Bevölkerung drastisch erhöht. Ob der Zweck die Mittel heiligt, bleibt jedoch fraglich.

Unterstützung seitens der USA

Die USA bewilligte 3,7 Milliarden Dollar Militärhilfe für den Plan Colombia (Stand 2005). Am 9. Oktober 2004 beschloss der US-Kongress eine Verdoppelung des US-Militärpersonals in Kolumbien. Der Großteil der personellen militärischen Unterstützung wird jedoch durch "Sicherheitsdienstleister" wie DynCorp gewährleistet.

Der Plan Colombia gilt als Teil eines in den USA entwickelten, strategischen Sicherheitskonzepts für den Amerikanischen Kontinent. Die Motivation hierfür ist die innenpolitisch gewünschte Drogenbekämpfung in den Erzeugerländern.

Ziel dieses Plans ist die Umwandlung der Armeen in Lateinamerika zu reinen Polizeieinheiten - zu so genannten "Komplimentärkräften". Kritiker wie der Historiker und Schriftsteller Carlos Montemayor sehen darin eine Entmachtung der einzelnen Länder gegenüber der USA: "Das langfristig angestrebte Ziel der nordamerikanischen strategischen Programme ist dabei, die US-Armee zur einzigen auf dem amerikanischen Kontinent bestehenden militärischen Streitmacht auszubauen." Bedenkt man jedoch die topographische Beschaffenheit und die fragmentierten Machtverhältnisse in Kolumbien, so ist dies Scenarion äußerst zweifelhaft. (vgl. dazu: LESSMANN, R.(1996)sowie ALTMANN, W.(1997) )

Unterstützung seitens Deutschland und der EU

Abgeordneten Klaus-Jürgen Hedrich, Dr. Friedbert Pflüger, Dr. Christian Ruck und weiterer Abgeordneter und die Fraktion der CDU/CSU stellten 2004 eine Antrag auf Unterstützung der kolumbianischen Drogenpolitik: "Für einen europäisch-kolumbianischen Dialog und einen erfolgreichen Friedensprozess in Kolumbien einsetzen" (BT-Drucksache 15/3959) Darin wird von den bundesdeutschen Politikern auch eine Verfassungänderung zu Gunsten des amtierenden kolumbianischen Präsidenten unterstützt: "Die kolumbianische Bevölkerung hat diese Maßnahmen und auch die Arbeit der Sicherheitsorgane positiv bewertet. Als Folge wird eine Verfassungsänderung erwogen, die Präsident Alvaro Uribe Velez eine direkte Wiederwahl ermöglicht und die Fortsetzung seiner Politik der ?demokratischen Sicherheit? garantieren soll." (BT-Drucksache 15/3959)

Literatur

Weblinks